Tag: Übersicht Buchstabe V ×

BSG 30.06.2009 B 2 U 25/08 "Auch die "Entgeltersatzfunktion" des Verletztengelds (vgl § 47 Abs 1 Satz 3 SGB VII) spricht gegen die Ansicht des Klägers. Dem Unfallverletzten, der vor Eintritt des Arbeitsunfalls keiner Tätigkeit gegen Entgelt oder Arbeitseinkommen nachgegangen ist …

Das Verletztengeld wird bei sozialversicherungpflichtig Beschäftigten ńach dem Wegfall der Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber in der Regel von der gesetzlichen Krankenkassen berechnet und ausgezahlt. Rechtsgrundlage ist § 189 SGB VII …

siehe  Rente Bei einer "Berufskrankheitenrente" gelten für den Zeitpunkt des Versicherungsfalls und den JAV besondere Vorschriften. gesetze-im-internet.de/sgb_7/__9 §  9 SGB VII  (5) Soweit Vorschriften über Leistungen auf den Zeitpunkt des Versicherungsfalls …

Eine Verschlimmerung der Unfallfolgen führt unter bestimmten Voraussetzungen zur Erhöhung der Rente - siehe Rentenänderung.

Bei der Kausalitätsbeurteilung können vorübergehende, abgrenzbare und richtunggebende Verschlimmerungen anlagebedingter Erkrankungen zu diskutieren sein.   Bei einer vorübergehenden Verschlimmerung mündet eine zeitlich begrenzte Verschlimmerung des Grundleidens in den …

Gesetzliche Grundlagen Versicherte kraft Gesetzes siehe § 2 SGB VII SGB VII - Gesetzestext gesetze-im-internet.de Vereinfachende, nicht juristisch korrekte Aufzählung: Kraft Gesetzes sind versichert 1. Beschäftigte, 2. Lernende während der beruflichen Aus- und Fortbildung in …

Gesetzliche Grundlage:  § 3 SGB VII  (1) Die Satzung kann bestimmen, daß und unter welchen Voraussetzungen sich die Versicherung erstreckt auf 1. Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner, 2. Personen, die sich auf der …

Gesetzliche Grundlagen § 2 SGB VII   Versicherung kraft Gesetzes § 3 SGB VII   Versicherung kraft Satzung § 4 SGB VII   Versicherungsfreiheit § 5 SGB VII   Versicherungsbefreiung § 6 SGB VII   Freiwillige Versicherung

Verrichtung einer versicherten Tätigkeit (z. B. Urteil vom 24.7.2012, B 2 U 9/11 R ) "...§ 8 Abs 1 Satz 1 SGB VII setzt voraus, dass der Verletzte eine "den Versicherungsschutz" begründende "Tätigkeit (versicherte Tätigkeit)" verrichtet hat und dass der Unfall (iS von Satz …